Mit seiner Forderung nach Kaufprämien zur Ankurbelung der danieder liegenden Automobilbranche hat VW-Chef Herbert Diess die vor der Coronaepidemie erbittert geführte Debatte um die Klimakrise und eine Verkehrswende schlagartig wiederbelebt. Selbst aus der Politik kamen heftige Gegenreaktionen. Vor allem aber Bündnisse wie „Sand im Getriebe“ oder „FridaysForFuture“ machen nun Front gegen die Prämienforderungen von Volkswagen und Co.
Am Dienstag (5. Mai) „werden Aktivisten und Aktivistinnen von FridaysForFuture eine kreative Protestaktion vor dem VW-Werk in Wolfsburg machen“, heißt es in einer Ankündigung der Schülerbewegung. Anlässlich des in Berlin stattfindenden Autogipfels werde man „einen Tatort vor der Produktionsstätte aufbauen, um auf die von VW und Stephan Weil (Niedersachsens Ministerpräsident, Anmerkung der Redaktion) geforderte Abwrackprämie und deren Auswirkungen auf das Klima aufmerksam zu machen“.
Anders als bei den vergangenen Aktionstagen werden diesmal keine Menschenmassen für Klimagerechtigkeit protestieren. Wegen der Coronapandemie ruft die Bewegung „zu gesundheitlich unbedenklichen Protestformen“ auf. Neben der Aktion in Wolfsburg werden deutschlandweit Aktionen stattfinden. „Wir können nicht zulassen, dass unsere Antwort auf den Coronavirus eine andere Krise nur noch mehr anheizt. Mehr Autos zu finanzieren, ist nicht mit unseren Klimazielen vereinbar – eine neue Abwrackprämie wäre verheerend”, wird Linus Steinmetz, Aktivist bei „FridaysForFuture“ in der Ankündigung zitiert. Am 5. Mai treffen sich Vertreter der Bundesregierung mit den Vorstandschefs der deutschen Autokonzerne zum Autogipfel in Berlin. Auf der Tagesordnung stehen umfassend staatliche Unterstützungsmaßnahmen für die Autoindustrie. in der Corona-Krise. Die Autoindustrie und einige Politiker, darunter der Sozialdemokrat und Volkswagen-Aufsichtsrat Stephan Weil setzen sich für eine Abwrackprämie für Neuwagen ein.
In ihren im April 2019 veröffentlichen Forderungen verlangte FridaysForFuture Deutschland unter anderem die Beendigung der Subventionen für fossile Energieträger und die Klimaneutralität Deutschlands bis 2035. „Mit den riesigen Investitionspaketen, die momentan geschnürt werden, haben wir die Möglichkeit, eine klimagerechte Zukunft zu gestalten. Dafür muss unsere Politik allerdings erst erkennen, welche Industrien in dieser Zukunft, die wir fordern, weiterhin Bestand haben werden und dahergezielt gefördert werden sollten. Eine Abwrackprämie hingegen würde weder dem Klima, noch der Wirtschaft langfristig helfen”, wird mit Annika Kruse eine weitere Aktivistin bei „FridaysForFuture“ zitiert. Die Aktion erfolge am unter strengen Auflagen der Versammlungsbehörde und des Gesundheitsamtes, heißt es in dem Schreiben.
Volkswagen war zuletzt im August des Vorjahres zum Ziel von Protesten geworden. Aktivisten eines Klimabündnisses hatten sich von einer Brücke abgeseilt und einen Zug mit Neuwagen so bei Fallersleben gestoppt. Zugleich machten sie mit einer Aktion in der Autostadt auf ihr Anliegen aufmerksam. Volkswagen hatte damals zunächst auf Zwangsmaßnahmen verzichtet. Die Polizei löste die Aktion auf den Gleisen schließlich auf.
Seit dem Abgasskandal von 2015 gilt Volkswagen vielen Umweltschützern als unverbesserlicher Klimasünder.