Dieselskandal: Gericht ordnet Erscheinen von VW-Chef Diess an

Duisburg/Wolfsburg.  Es soll insbesondere um eine Äußerung von Diess im ZDF in der Talkshow von Markus Lanz gehen.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

VW-Chef Herbert Diess soll in einem Prozess um Schadenersatzforderungen für manipulierte Diesel-Fahrzeuge vor dem Duisburger Landgericht aussagen. Der Vorsitzende Richter der 13. Zivilkammer habe das persönliche Erscheinen des Vorstandsvorsitzenden bei zwei Verhandlungsterminen an diesem Dienstag angeordnet, teilte das Gericht am Montag mit.

Äußerung in Talkshow von Markus Lanz

Diess solle allgemein zur Klärung des Sachverhalts befragt werden. Es werde insbesondere um eine Äußerung von Diess im ZDF am 18. Juni 2019 gehen, sagte ein Gerichtssprecher. Diess hatte in der Talkshow von Markus Lanz zu den Abgasmanipulationen gesagt: „Das, was wir gemacht haben, war Betrug.“ Dieses Zitat ist nach Angaben eines VW-Sprechers eindeutig im Kontext einer früheren Bestrafung in den USA gefallen. In den Vereinigten Staaten habe Volkswagen zugestanden, eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet zu haben. „Die in Deutschland und der EU verwendete Umschaltlogik ist hingegen nach unserer Rechtsauffassung legal“, sagte der VW-Sprecher.

Diess Erscheinen unwahrscheinlich

Es ist auch sehr unwahrscheinlich, dass der Konzernchef am Dienstag nach Duisburg kommt. Der Konzernsprecher verwies auf Anfrage lediglich auf die Zivilprozessordnung zur Anordnung des persönlichen Erscheinens. Aus dem Paragrafen 141 geht unter anderem hervor, dass ein Vertreter entsendet werden kann, der zur Aufklärung des Tatbestandes in der Lage und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen, insbesondere zu einem Vergleichsabschluss, ermächtigt ist.

In den beiden Verfahren vor dem Duisburger Landgericht geht es um Schadenersatzforderungen von zwei Autofahrern, die die Rücknahme ihrer VW-Golf-Fahrzeuge fordern.

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