VW-Sanierungsprogramm – Wie hart trifft es die Stadt?

Wolfsburg  Der „Zukunftspakt“ könnte Wolfsburg verändern – zumindest auf lange Sicht.

Das Werk mit Kraftwerk prägt nicht nur Teil Stadtbild von Wolfsburg, sondern auch die Finanzen. Foto (Symbol): regios24/LL

Das Werk mit Kraftwerk prägt nicht nur Teil Stadtbild von Wolfsburg, sondern auch die Finanzen. Foto (Symbol): regios24/LL

War da was mit Krise? Seit mehr als einem Jahr ringt Volkswagen mit der Abgas-Affäre. Allerdings: Auf dem Arbeitsmarkt, im Handel und bei den städtischen Finanzen sind scheinbar nur kleinere Erschütterungen zu spüren. Zieht die Krise an Wolfsburg vorbei – oder kommt das dicke Ende noch? Eine Übersicht, wie die Abgas-Affäre und ein möglicher Zukunftspakt die Stadt verändern könnte.

Der Arbeitsmarkt

Auf den ersten Blick ist er in Wolfsburg weitgehend stabil – mit einer leichten Tendenz nach unten. So stieg die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahr in den vergangenen Monaten an. Aktuell liegt die Quote bei 5,3 Prozent. Vor zwölf Monaten waren es noch 0,6 Prozentpunkte weniger. Das allerdings liegt nach Auskunft der Arbeitsagentur nicht an der VW-Krise, sondern an der hohen Zahl der Flüchtlingen.

Zwar haben bereits einige VW-Zulieferer Kurzarbeit angemeldet. Das bedeutet aber noch nicht, dass es auch zu Kurzarbeit kommt. Die Ankündigung, dass Volkswagen eventuell Leiharbeiter nicht mehr übernehmen möchte, lässt da schon eher aufhorchen. Wie viele Menschen das im Werk genau betrifft, ist schwer zu sagen. Die Autovision beschäftigt rund 10 000 Menschen, die zum großen Teil bei VW als Leiharbeiter eingesetzt werden. Denen allerdings droht nicht automatisch die Arbeitslosigkeit, sondern „nur“ die Nichtübernahme. Grundsätzlich aber will Volkswagen „schlanker“ werden. Auch das muss aber nicht zwingend bedeuten, dass in Wolfsburg die Arbeitslosigkeit steigt. Vieles soll über Ruhestandsregelungen abgewickelt werden – und bei mehr als 76 000 Berufspendlern wohnt der Großteil der in Wolfsburg Beschäftigten (insgesamt gibt es rund 118 700 sozialversicherungspflichtige Jobs) gar nicht in der Stadt. Klar ist aber auch: Einfacher wird es durch einen Stellenabbau im Werk auf dem Arbeitsmarkt nicht.

Die Finanzen der Stadt

Auch hier hat die Krise bisher bei weitem noch nicht so heftig zugeschlagen, wie noch vor einem Jahr befürchtet. Zwar hatte die Verwaltung nach Bekanntwerden der Abgasaffäre auf die Kostenbremse getreten. Einige Wochen später, bei der Verabschiedung des Haushalts für 2016, war von der Sparsamkeit aber nur noch wenig übrig. Rund 447 Millionen Euro hatte man sich im Ergebnishaushalt auf die Ausgabenliste geschrieben – rund 30 Millionen Euro mehr als im Vorkrisenjahr 2015. Und auch in diesem Jahr blieb der große Gewerbesteuerschock bisher aus. Im Gegenteil: Rund 150 Millionen Euro Gewerbesteuer landeten bisher als Vorauszahlung in der Stadtkasse. Wie viel davon VW überweist, fällt unter das Steuergeheimnis. Häufig steht eine Quote von 60 bis 70 Prozent der Gesamtsumme im Raum. Aber: Die Gewerbesteuer richtet sich zum großen Teil nach dem Vorjahresergebnis. Bedeutet: Es könnte durchaus passieren, dass die Stadt Teile der Gewerbesteuer wieder zurücküberweisen muss. Das geschah beispielsweise im Jahr 2007. Damals musste die Stadt auf einen Schlag rund 100 Millionen Euro zurückzahlen. Ob ein solches Szenario erneut eintritt, wird endgültig erst im März 2017 klar sein, wenn Volkswagen auf seiner Bilanzpressekonferenz das Geschäftsjahr abschließt.

Und wie geht’s jetzt weiter?

Die gute Nachricht: Der plötzliche, dramatische Einbruch, den einige nach Bekanntwerden der Krise befürchtet hatten, ist ausgeblieben. Die schlechte Nachricht: Wolfsburg muss sich auf eher magere Jahre einstellen. Denn: Selbst wenn die Verkaufszahlen bei Volkswagen nicht einbrechen und der „Zukunftspakt“ ohne große Beeinträchtigungen des Standorts Wolfsburg ablaufen würde, wird der Konzern massiv in in Digitalisierung und E-Mobilität investieren müssen. Investitionen schmälern den Gewinn – und dürften damit auch die Gewerbesteuer sinken. Trotzdem: Eine arme Stadt wird Wolfsburg dadurch nicht werden – ein bisschen mehr Sparsamkeit allerdings wird sich nicht vermeiden lassen.

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