Sickter SPD: Kelbs Twitter-Posts sollen Thema im Rat werden

Sickte.  Die SPD-Fraktion fordert, dass sich der Bürgermeister persönlich vor dem Gremium erklären soll. Ein entsprechender Antrag liegt laut Kelb nicht vor.

Marco Kelb beim Wahlforum unserer Zeitung zur Samtgemeindebürgermeisterwahl in Sickte 2019.

Marco Kelb beim Wahlforum unserer Zeitung zur Samtgemeindebürgermeisterwahl in Sickte 2019.

Foto: Jörg Kleinert

Einen „Bärendienst“ habe er sich mit seinen Twitter-Äußerungen erwiesen, sagen die Sickter Grünen. Bürgermeister Marco Kelb habe gezielt versucht, „Diversität zu diffamieren“ und damit nicht nur seinem Amt, sondern auch der Samtgemeinde geschadet, finden die Sickter Sozialdemokraten. Nachdem die Tweets von Samtgemeindebürgermeister Marco Kelb (CDU) in dieser Woche bereits im politischen Hannover für Aufregung gesorgt hatten, wurden in den vergangenen Tagen auch lokale Stimmen laut.

Wie wir bereits berichteten, sah sich der CDU-Politiker wegen seiner Äußerungen beim Kurznachrichtendienst Twitter mit Rassismusvorwürfen konfrontiert. Am Dienstag hatte die SPD Niedersachsen deswegen seinen Rücktritt gefordert. So weit gingen die Sickter Lokalpolitiker nicht, aber die SPD-Fraktion im Samtgemeinderat forderte, dass sich der Verwaltungschef persönlich gegenüber dem Rat erklären soll. Das Thema solle auf die Agenda der kommenden Ratssitzung gesetzt werden, hieß es.

Rat soll im Dezember wieder zusammenkommen

Bislang liegt nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Kelb aber kein entsprechender Antrag vor. Die nächste Sitzung des Gemeinderates ist für den 15. Dezember geplant. Nach derzeitigem Stand soll diese auch als Präsenzveranstaltung durchgeführt werden, berichtet Kelb auf Nachfrage unserer Zeitung am Freitag.

Der Samtgemeindebürgermeister selbst hat nach eigenen Angaben in dieser Woche bereits an alle Ratsmitglieder eine persönliche Stellungnahme versendet, die auch unserer Zeitung vorliegt. In dieser heißt es unter anderem: „Ich betone, dass ich mit diesem Beitrag niemanden angreifen und niemanden diskriminieren wollte. Sollte sich jedoch jemand von meinem Beitrag – der offenkundig missverstanden werden kann – beleidigt fühlen, so bitte ich hiermit ausdrücklich um Entschuldigung. Ich weise den Vorwurf des Rassismus und der Diskriminierung jedoch entschieden von mir. Meine Äußerung war sarkastisch und hat sich des Mittels der Übertreibung bedient. Diese Stilmittel sind bei einem derartsensiblen Thema nicht angezeigt, so dass ich einräume, dass ich mich ihrer besser nicht bedient hätte.“ Erneut versicherte Kelb, seine Arbeit fortsetzen zu wollen.

Anlass der Twitter-Äußerungen

Kelb hatte sich bei Twitter mit WDR-Moderator Georg Restle einen Streit darüber geliefert, was nach der US-Wahl deutsche von amerikanischen Journalisten lernen könnten. Kelb zu Restle: „Dann räumen Sie doch Ihren Platz für eine dunkelhäutige muslimische Transfrau mit Wurzeln in Simbabwe und Dänemark! Schon herrscht mehr Diversität bei WDR.“

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