Rassismusvorwürfe: SPD fordert Rücktritt von Sicktes Bürgermeister

Sickte.  Sicktes Samtgemeindebürgermeister Marco Kelb wird nach Twitter-Posts mit Rassismusvorwürfen konfrontiert. Die SPD Niedersachsen will, dass er geht.

Marco Kelb spricht beim Leserforum unserer Zeitung zur Samtgemeindebürgermeisterwahl Sickte 2019.

Marco Kelb spricht beim Leserforum unserer Zeitung zur Samtgemeindebürgermeisterwahl Sickte 2019.

Foto: Jörg Kleinert

Der Twitter-Account von Marco Kelb ist zwar bereits gelöscht, aber die Posts von Sicktes Samtgemeindebürgermeister hallen noch immer nach. Wie wir bereits am Montag berichteten, sah sich der CDU-Politiker wegen seiner Tweets mit Rassismusvorwürfen konfrontiert. Nun fordert die SPD Niedersachsen wegen seiner Äußerungen seinen Rücktritt.

Bei dem Kurznachrichtendienst Twitter hatte der Sickter Verwaltungschef auf Äußerungen des Leiters und Moderators des ARD-Politmagazins „Monitor“, Georg Restle, reagiert. Dieser hatte am 8. November um 1.37 Uhr im Zusammenhang mit der Berichterstattung auf dem US-amerikanischen Rundfunksender CNN zur US-Wahl getwittert: „Was deutsche JournalstInnen von CNN lernen können: Nüchternheit in den Fakten, klare Kante bei kommentierenden Einordnungen – und mehr Diversität bitte. Da ist noch jede Menge Luft nach oben bei uns.“

Marco Kelb antwortete fünf Minuten später: „Dann räumen Sie doch Ihren Platz für eine dunkelhäutige muslimische Transfrau mit Wurzeln in Simbabwe und Dänemark! Schon herrscht mehr Diversität bei WDR.“

Kelb reagierte auf Tweets von „Monitor“-Moderator

Darauf reagierte Restle folgendermaßen: „Drei Frauen, drei Männer, zweimal Migrationshintergrund. Wie sieht es in der CDU aus?“

Kelb: „Wie sich unsere Mitgliederstruktur nach Geschlecht und Herkunft zusammensetzt, ist mir ziemlich schnuppe! Entscheidend ist gute Politik! Zugegeben, das ist bisweilen noch steigerungsfähig. Aber solange wir noch Zielscheibe von Monitor sind, können wir so schlecht nicht sein.“

SPD-Generalsekretärin: CDU muss sich distanzieren

Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, teilte in einer Pressemitteilung am Dienstag mit: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen mit Flüchtlingshintergrund, Musliminnen und Muslime sowie Trans*Personen an und macht sich zusätzlich über

das Engagement für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft lustig. Er verhöhnt den Einsatz gegen Rassismus. Als SPD Niedersachsen verurteilen wir diese Aussagen aufs Schärfste und fordern den sofortigen Rücktritt von Marco Kelb als Sickter Samtgemeindebürgermeister, der im Übrigen auch im Vorstand der Werte-Union im Braunschweiger Land ist. Dort gab es ja bereits im August einen Vorfall mit einem rechtsgesinnten Mitglied im Lokal „Pferdestall“ in Helmstedt.“

Der SPD-Vorsitzende im Unterbezirk Wolfenbüttel, Marcus Bosse, unterstrich die Rücktrittsforderung: „Aus meiner Sicht sind solche Aussagen nicht mit der Arbeit eines Samtgemeindebürgermeisters zu vereinbaren.“ Zudem forderte die SPD-Politikern Naber, dass die CDU sich eindeutig distanziere.

Wie Marco Kelb uns am Dienstag mitteilte, ist er seit 31. August kein Mitglied der Werte Union mehr. Auf Nachfrage begründet er den Austritt mit der inhaltlichen Entwicklung, mit der er nicht mehr mitgehen könne. „Mir fehlte auch die klare Abgrenzung zur AfD“, sagte uns Kelb. Der Verwaltungschef wird den Rücktrittsforderungen nicht nachgehen: „Die Forderungen sind für mich in keiner Weise nachvollziehbar.“ Ihm liege es fern, Mensch zu diskriminieren.

CDU-Kreisvorsitzender: Ich stehe an der Seite von Marco Kelb

Der Kreisvorsitzende der CDU, Frank Oesterhelweg, sieht in den Äußerungen Kelbs ebenfalls keinen Grund für einen Rücktritt: „Die Äußerungen sind ein bisschen grob, haben eher Stammtischniveau“, sagte er gegenüber unserer Zeitung auf Nachfrage. „Rassistisch“ seien sie nicht. „Ich kenne ihn, ich weiß, wie er es meint. Er formuliert manchmal etwas deutlicher. Ich stehe voll und ganz an der Seite von Marco Kelb.“

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