Koalition einigt sich beim Gesetz gegen Hass im Netz Berlin Beleidigungen, Mordaufrufe, Volksverhetzung: Gegen solche Inhalte in sozialen Netzwerken will die Regierung strenger vorgehen. Um das…
Vermögensteuer bleibt Reizthema beim SPD-Parteitag Berlin Verpuffter Schulz-Effekt, miese Umfragen: Vor ihrem Parteitag in Dortmund ist die Lage der SPD bescheiden. Über die Inhalte will Kanzlerkandidat…
Kohls Sohn kritisiert Pläne für Trauerfeiern und Begräbnis Berlin Die Vorbereitungen für Kohls Trauerzeremonien am 1. Juli sind in vollem Gange. Nun meldet sich der Sohn des Altkanzlers zu Wort. Er ist mit vielem…
Ärger über "Lauschangriff": Kretschmann lästert über Grüne Stuttgart/Berlin Dass Baden-Württembergs Ministerpräsident nicht immer auf der Linie der Grünen im Bund liegt, ist bekannt. Aber der Ton, in dem er in einem Gespräch…
SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor Schwarz-Gelb Berlin Die Umfragewerte der Sozialdemokraten sind derzeit alles andere als rosig. Für Fraktionschef Oppermann der richtige Moment, um vor einer Koalition…
Bundestag erlaubt Überwachung von Messenger-Diensten Berlin Der Umgang der Justiz mit Schwulen in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik war aus heutiger Sicht intolerant und ungerecht. Nun hat der…
Wohnungsnot wächst auch außerhalb der Großstädte Berlin Die Mieten klettern. Wer wenig oder durchschnittlich verdient, hat es bei der Wohnungssuche in der Stadt schwer. Oft bleibt nur, "weiter raus" zu…
Der NPD wird das Staatsgeld gestrichen Berlin Noch 2016 hatte die seit Jahren klamme NPD etwa 1,14 Millionen Euro an staatlicher Parteienfinanzierung erhalten. Jetzt wird der Geldhahn zugedreht.
