Corona-Pandemie

Corona-MPK: So lief die Pressekonferenz mit Olaf Scholz

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Omikron bei Kindern: ungewöhnliche Symptome

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Die in Südafrika entdeckte Coronavirus-Variante Omikron sorgt für viel Aufsehen. In Südafrika und Großbritannien sind vor allem kleine Kinder betroffen und weisen neuartige Corona-Symptome auf.

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Berlin.  Erstmals nahm Olaf Scholz als Bundeskanzler an Bund-Länder-Beratungen teil. Die Runde zeigte sich auf der Pressekonferenz geschlossen.

  • Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat über die Corona-Maßnahmen beraten
  • Erstmals nahm Olaf Scholz als Bundeskanzler am Gipfel teil
  • So lief die Pressekonferenz in Berlin

Es sind die nächsten Bund-Länder-Beratungen in einer nicht enden-wollenden Pandemie: Die Länderchefinnen und -chefs sowie Vertreter der neuen Bundesregierung haben sich am Donnerstag zu einer neuen Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) getroffen, um das aktuelle Infektionsgeschehen im Land zu bewerten. Zudem sollte die Wirksamkeit der bisherigen Corona-Maßnahmen überprüft werden. Reichen die Maßnahmen aus oder sollen sie gar verschärft werden?

Corona: Pressekonferenz mit Olaf Scholz am Nachmittag

Erstmals nahm mit Olaf Scholz (SPD) als Bundeskanzler an den Besprechungen teil. Erst am Mittwoch war Scholz vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Nun spricht der neue Kanzler auf der Pressekonferenz in Berlin. Mit dabei sind außerdem Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident, MPK-Vorsitzender Hendrik Wüst (CDU) und Berlins scheidender Bürgermeister Michael Müller (SPD).

Scholz sprach von intensiven aber sehr konstruktiven Beratungen, in deren Mittelpunkt die Corona-Pandemie gestanden hätten. Derzeit würden die Beschlüsse aus der letzten Beratung umgesetzt, die Gesetzgebung dazu laufe in dieser Woche. "Wir wollen schnell und entschlossen handeln, wenn es notwendig ist", sagte Scholz mit Blick auf die Pandemie und die Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Angesichts des Wissens um Veränderungen des Virusgeschehens sei es umso dringender, dass nun möglichst viele eine Auffrischimpfung bekämen, sagte der SPD-Politiker Scholz rief dazu auf, sich impfen zu lassen und bekräftige erneut das Ziel, bis zum Jahreswechsel 30 Millionen Impfungen durchzuführen.

Der Krisenstab unter Leitung von Bundeswehr-General Carsten Breuer habe seine Arbeit aufgenommen, die Expertenrunde werden ihre Arbeit ebenfalls beginnen und die Corona-Lage in Deutschland beobachten, referierte der Bundeskanzler weiter. Die Runde habe auch über Hass und Hetzte im Internet gesprochen. Hier sei seitens der Länder der Wunsch geäußert worden, dass kein Netzwerk mehr unbeobachtet bleibt. Welche Netzwerke damit genau gemeint sind, sagte Scholz nicht.

Länder loben gute Gespräche mit der neuen Bundesregierung

Auch der Vorsitzende der MPK Hendrik Wüst sprach von guten Gesprächen äußerte angesichts der Omikron-Variante aber Zweifel, ob die Nachbesserungen am Infektionsschutzgesetz ausreichen, das Infektionsgeschehen in Deutschland unter Kontrolle zu bekommen. Die Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen zum Schutz besonders gefährdeter Menschen müsse "so schnell wie möglich" umgesetzt werden.

Auch die Beratung über die allgemeine Impfpflicht dürfe sich nicht verzögern. Wegen der vierten Corona-Welle brauche es Tempo, um vor allem ältere Menschen zu schützen. "Das Impfen ist und bleibt die stärkste Waffe im Kampf gegen das Virus", sagte Wüst. Die Impfinfrastruktur in den Länder schreite gut voran, sei aber noch nicht abgeschlossen.

Ausdrücklich unterstrich Wüst den MPK-Beschluss zu Hass und Hetze und verurteilte Lügen, Fackelzüge und Verbreitung von Fehlinformationen scharf. "Rechtsverstöße müssen konsequent geahndet werden auch im digitalen Bereich", sagte Wüst. Hass und Spaltung dürften keine Chance haben.

Michael Müller beschrieb die Gespräche ebenfalls als gut. "Es war sehr gut zu erleben, wie sich die neue Bundesregierung mit wichtigen Themen sofort auseinandergesetzt hat", sagte Müller und hob speziell auch die "tiefe fachliche Kenntnis" des neuen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) hervor. "Das ist wichtig für die Länder", so der scheidende Berliner Bürgermeister. Die Stiko-Empfehlung zur Impfung von vorerkrankten Kindern nannte Müller eine "große Erleichterung".

Zu Hass, Hetze und Fackelzügen sagte Müller, diese seien "unerträglich" und "nicht hinzunehmen". Sie erinnerten ihn an die dunkelsten Kapitel in der deutschen Geschichte und hätten nichts mit einem Ideenaustausch zu tun, sondern dienten der Einschüchterung und dem Angst-machen. (aju/pcl)

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