Barley sieht Zusammenhang von Migration und Antisemitismus Berlin„Wir müssen feststellen, dass Antisemitismus wieder salonfähig wird“, sagt Katarina Barley. Die Justizministerin will dagegen vorgehen.
Katarina Barley: „Ich bin kein Fan der Sommerzeit“ Berlin Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) über die Folgen der Migration, hohe Mietpreise und die Zeitumstellung.
So funktionierte der Asyl-Betrug im Bremer Migrations-Amt Berlin Eine Mitarbeiterin des Migrationsamts Bamf soll Asyl in Hunderten Fällen zu Unrecht gewährt haben. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Jens Spahn hat jetzt als Gesundheitsminister angefangen Berlin Nach provokanten Äußerungen zu Armut und Sicherheit in Deutschland legt Jens Spahn nun auch das erste Gesetz aus dem eigenen Haus vor.
Bericht: Dutzende Reichsbürger im öffentlichen Dienst Berlin Viele Beamte stehen offenbar der Reichsbürger-Bewegung nahe. Es gibt nicht nur Verdachtsfälle, sondern auch Disziplinarverfahren.
Verschwörung – Demokraten verklagen Trump-Team und Moskau Berlin Die US-Demokraten reichen in der Affäre um Russland offenbar Klage ein. Sie werfen Trumps Wahlkampfteam Absprachen mit Moskau vor.
Datenschützer leiten Bußgeldverfahren gegen Facebook ein Berlin Datenschützer ermitteln gegen Facebook wegen Datenmissbrauchs. Dabei geht es um Bußgelder, aber auch von Zerschlagung ist die Rede.
SPD-Vorsitz als Schleudersitz – Sieben Fakten zur Wahl Berlin Am Sonntag geht es bei der SPD um den Chefposten. Der Job gilt als Schleudersitz. Ein Blick in die Geschichte zeigt, warum das so ist.
Berlusconi meckert: „Italiener haben schlecht gewählt“ Rom Italiens Parteien tun sich schwer mit der Regierungsbildung. Ex-Premier Berlusconi hat die Schuldigen ausgemacht: e sind die Wähler.
Korruptionsverdacht – 2000 Asylanträge zu Unrecht bewilligt Berlin/Bremen Eine leitende Bamf-Mitarbeiterin soll unrechtmäßig Asylanträge bewilligt haben. Laut Staatsanwaltschaft geht es um rund 2000 Fälle.
1000 Rechtsextreme zu Neonazi-Festival in Ostritz erwartet Berlin Ein Festival in Sachsen zieht am Wochenende Rechte aus Deutschland, Polen und Tschechien an. Die Zahl dieser Veranstaltungen wächst.
Künast: „Datenschutz hat es aus Schmuddelecke geschafft“ Berlin Die Politikerin Renate Künast sieht die Befragung eines Facebook-Vertreters im Bundestag als Erfolg. Doch es blieben auch Fragen offen.
Was wird aus dem deutsch-amerikanischen Verhältnis? Washington/Berlin Im transatlantischen Verhältnis häufen sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps die Probleme. Wie wird es weitergehen? Stimmen Sie ab!
Olaf Scholz glaubt an gemeinsame Lösung im US-Handelsstreit Washington Werden die USA die EU weiter von Strafzöllen ausnehmen? Nach einem Treffen mit Mike Pence ist der Bundesfinanzminister optimistisch.
Rudy Giuliani kommt an Bord von Trumps Anwaltsteam Washington Er ist bekannt als Fan von Trump, nun soll Rudolph Guiliani ihn in Rechtsfragen unterstützen. Er gilt als knallhart und arrogant.
Union will mehr gegen Mietwucher in Ballungsräumen vorgehen Berlin Mit einer Reform der Grundsteuer soll der Wohnungsbau in Städten mit knappem Wohnraum begünstigt werden. Das fordert die Union nun.
