Niedersachsen steigt vorsichtig in Corona-Lockerungen ein

Hannover.  Mit kleinen Schritten steigt Niedersachsen in die Lockerung der Corona-Beschränkungen ein. Einen Überblick über die Schritte finden Sie hier.

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen (SPD) spricht während einer Pressekonferenz im Landtag über die Ergebnisse der Telefonkonferenz mit der Bundeskanzlerin und den anderen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.

Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen (SPD) spricht während einer Pressekonferenz im Landtag über die Ergebnisse der Telefonkonferenz mit der Bundeskanzlerin und den anderen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.

Foto: Peter Steffen / dpa

Nach Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine vorsichtige und schrittweise Lockerung der Beschränkungen in Aussicht gestellt. „Wir werden in den nächsten Monaten auszutesten haben, ob Lockerungen möglich sind oder ob sie dazu führen, dass Infektionszahlen wieder deutlich steigen. Dann wäre alles das, was wir erreicht haben, unter dem Strich vergeblich gewesen“, sagte Weil am Mittwochabend in Hannover.

„Wir wissen, was wir geschafft haben, aber wir wissen auch, dass wir die Krise längst noch nicht überwunden haben“, sagte Weil. „Wir müssen uns ausdrücklich vorbehalten, Lockerungen zurückzunehmen, wenn es das Infektionsgeschehen erforderlich macht.“

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Was bedeutet das für Schulen in Niedersachsen?

Bei der schrittweisen Öffnung der Schulen soll in Niedersachsen am 27. April der Anfang mit den Abschlussklassen gemacht werden. Dies seien die Jahrgänge 13 und 10, sagte Weil. Details werde Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Donnerstag bekanntgeben.

Ein Sprecher des Kultusministeriums erläuterte, am 27. April sollten Abiturienten sowie diejenigen Schüler starten, die in diesem Jahr ihren Haupt- oder Realschulabschluss machen. Geplant seien Prüfungsvorbereitungen.

Vom 4. Mai an soll dann der Schulbetrieb mit einigen wenigen Klassenstufen beginnen. Regierungschef Weil bat die Schülerinnen und Schüler um Geduld.

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat die Entscheidung von Bund und Ländern derweil begrüßt, vor einer möglichen Wiedereröffnung von Schulen in der Corona-Krise Hygienekonzepte zu entwickeln. „Die Wiedereröffnung der Schulen muss stets im Einklang mit dem Infektionsschutz und den Hygienevorschriften stehen“, sagte der 43-Jährige SPD-Politiker laut einer Mitteilung des Kultusministeriums von Mittwochabend. Oberste Priorität habe der Gesundheitsschutz von Schülern und Lehrpersonal. Ein schrittweise Vorgehen sei „der einzig gangbare Weg, dies zu gewährleisten“.

Die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) soll bis zum 29. April ein Konzept vorlegen, „wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebots durch reduzierte Lerngruppengrößen, insgesamt wieder aufgenommen werden kann“, heißt es in dem Beschluss. Dabei geht es konkret um Hygienepläne für die Schulen, um die Organisation von kleineren Lerngruppen, versetzte Pausen und den Betrieb der Schulbusse.

Was bedeutet das für Geschäfte in Niedersachsen?

Im Handel sollen in Niedersachsen auf Basis der bundesweiten Vereinbarungen zunächst Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen dürfen. Einige wenige Ausnahmen könne es zum Beispiel für den Kfz-Handel geben – dies sei ein wichtiger Punkt für Niedersachsen, betonte Weil.

Auch Buchhandel und Fahrradhandel gehörten zu den Ausnahmen. Ziel sei, dass die Verordnung am Montag in Kraft trete. Friseurgeschäfte sollen am 4. Mai öffnen dürfen.

Noch keine Lockerungen für Hotels und Gaststätten

Bei Hotels, Bars und Gaststätten gibt es auch in Niedersachsen zunächst keine Lockerungen der bisherigen Einschränkungen. Er wisse, dass diese Branche sehr unter der Situation leide, sagte Weil. Einen Zeitpunkt, wann wieder Übernachtungen oder Restaurantbesuche möglich sein werden, wollte er nicht nennen.

„Das wäre reine Spökenkiekerei.“ Er wolle keine falschen Erwartungen wecken. Kneipen und Restaurants dürfen derzeit nur Speisen zur Lieferung oder Abholung für den Verzehr zu Hause anbieten.

Kleine Hoffnung für Sommertourismus in Niedersachsen?

Trotz des Festhaltens an vielen Beschränkungen sieht der Ministerpräsident aber eine kleine Hoffnung auf Sommertourismus in Niedersachsen. Wenn sich zeige, dass sich die Bevölkerung mit persönlichen Kontakten weiter sehr zurückhalte und die Infektionszahlen weiter sinken, könne dies eine Grundlage sein für einen Sommer, der dem vergangener Jahre zumindest ähnele.

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Allerdings könne die Entwicklung auch in eine vollkommen andere Richtung gehen, wenn in Folge erster Lockerungen die Zahl der Infektionen wieder in die Höhe schnellt. „Ich würde mir sehr wünschen, wenn mein persönlicher Sommer so wäre, wie sonst auch“, sagte Weil. „Aber ich schließe nicht aus, dass es anders sein wird.“

Er appellierte an die Niedersachsen, im ÖPNV und beim Einkauf „Alltagsmasken“ zu nutzen. Dass noch keine Maskenpflicht beschlossen worden sei, liege auch an der noch nicht sichergestellten Verfügbarkeit. Die Masken werde es an immer mehr Orten zu kaufen geben. Großveranstaltungen, darunter auch Schützenfeste, seien bis 31. August weiter nicht möglich, betonte Weil.

Ebenfalls keine Lockerungen für Gottesdienste oder Großveranstaltungen

Auch Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte bleiben zunächst weiterhin verboten. Zwar sei es den Ministerpräsidenten ein besonderes Anliegen, allen gläubigen Menschen die Ausübung ihrer Religion zu ermöglichen. Dazu müssten bis auf weiteres aber digitale Wege genutzt werden. Mit den großen Religionsgemeinschaften werde das Gespräch gesucht, um zu schauen, wie und wo Gottesdienste möglichst schnell wieder möglich seien.

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Aus Sicht von Weil haben die Corona-Einschränkungen im Alltag seit rund vier Wochen Erfolg gehabt. „Die schon über Ostern befürchtete Überforderung unseres Gesundheitssystems ist nicht eingetreten.“ So gebe es – anders als befürchtet – noch eine deutliche Reserve an Beatmungsgeräten. Gleichwohl seien auch in Niedersachsen Todesfälle zu beklagen. Im Vergleich zu anderen Ländern sei der Verlauf der Coronavirus-Pandemie aber milde. dpa/red

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