Geplante Kosten für A39-Ausbau haben sich verdreifacht

Wolfsburg.  2003 ging man von 437 Millionen aus, nun von 1,3 Milliarden. Das Bundesverwaltungsgericht ist ab Dienstag am Zug.

Ab Dienstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über elf Klagen gegen den A39-Ausbau.

Ab Dienstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über elf Klagen gegen den A39-Ausbau.

Foto: Sebastian Gollnow / picture alliance / dpa

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Dienstag und am Mittwoch über Klagen gegen den Ausbau der A39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg verhandeln. Dabei rücken die Kosten des 105 Kilometer langen Bauvorhabens in den Fokus.

Vor fünf Wochen hat das Landesverkehrsministerium gegenüber unserer Zeitung eingeräumt, dass die geplanten Kosten des Weiterbaus von 1,1 Milliarden Euro auf 1,3 Milliarden Euro gestiegen sind. Die alte Prognose stammt von 2012. Die Hälfte der zusätzlichen 200 Millionen Euro basiere auf den allgemein gestiegenen Baukosten, die andere Hälfte liege in der zunehmenden Detailtiefe begründet, hieß es.

Laut Bundestagsdrucksachen, die unserer Zeitung vorliegen, haben sich die geplanten Kosten des Bauvorhabens seit 2003 jedoch bereits verdreifacht. Damals gingen die Bundesregierung und die Landesregierung in Niedersachsen noch von 437 Millionen Euro statt der jetzigen 1,3 Milliarden Euro aus.

Der Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen hat die Verantwortlichen in Bund und Land daher aufgefordert, eine „stimmige und aktuelle Berechnung“ des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) vorzulegen. Sprecher Eckehard Niemann sagte: „Es gibt Hinweise darauf, dass die Kosten der A39 höher sind als deren Nutzen, dass also das NKV unter 1,0 liegt – was zum Ende dieses volks- und regionalwirtschaftlich unsinnigen Projekts führen müsste.“

Laut Eike Frenzel, Sprecher des Landesverkehrsministeriums, wird dem Projekt A39 im aktuellen Bundesverkehrswegeplan ein NKV von 2,1 ausgewiesen.Der Verkehrswegeplan regelt Projekte auf der Straße, der Schiene und auf dem Wasser. Trotz der um 200 Millionen Euro gestiegenen Kosten sagte Frenzel: „Das Vorhaben wird vom Bund als weiterhin wirtschaftlich eingeschätzt, so dass derzeit keine Neuberechnung vorgesehen ist.“

Laut Frenzel steigert der Ausbau der Autobahn „die Lebensqualität und Wirtschaftskraft“ im Osten Niedersachsens. Die Landesregierung hoffe, dass das Bundesverwaltungsgericht die Klagen abweise.

Ab Dienstag beschäftigt sich das Gericht ausschließlich mit dem ersten Abschnitt des A39-Ausbaus zwischen Wolfsburg und Ehra-Lessien im Kreis Gifhorn. Dagegen liegen elf Klagen vor. Eine stammt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (Bund) Niedersachsen, zwei von den Anliegergemeinden Tappenbeck und Jembke sowie acht von Privatpersonen. Eine Entscheidung wird das Gericht voraussichtlich erst in einigen Wochen verkünden.

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