Kommentar

Das Versagen des MAD

„Der Vorgang ist alarmierend und für den MAD fast so peinlich wie der NSU-Skandal für den Verfassungsschutz.“

Auf einmal ist das Risiko da, das Risiko einer Untergrundarmee. Beim Kommando Spezialkräfte (KSK) gab es (gibt es?) Soldaten mit rechtsextremistischen Einstellungen. Gleichzeitig werden Munition und Sprengstoff vermisst. Sie haben die Fertigkeiten, die Radikalität und womöglich die Mittel, um sich zu vernetzen und Anschläge zu verüben. Der Vorgang ist alarmierend und für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) fast so peinlich wie der NSU-Skandal für das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz.

Die Bundeswehr hat seit Jahrzehnten Probleme mit Extremisten. Gemeinsam haben viele Fälle, dass sie von den Medien aufgedeckt wurden, nicht von der Organisation, die das Frühwarnsystem der Truppe sein sollte, vom MAD. Der Geheimdienst macht Tausende von Sicherheitsprüfungen, um zu vermeiden, dass Extremisten Berufssoldaten werden. Verliert er danach die Bindung zur Truppe?

Nicht nur das KSK, auch der Geheimdienst MAD arbeitet auf Bewährung. Er wird alles daransetzen, die Verdachtsfälle aufzuklären, um selbst besser dazustehen. Das KSK wird umgekehrt bemüht sein, weniger zurück, mehr nach vorn zu schauen, um schon im Herbst sagen zu können: Wir haben verstanden.

Befremdlich ist im aktuellen Fall, dass keine personellen Konsequenzen gezogen wurden. Weder an der Spitze des KSK noch beim Heer oder bei der Dienstaufsicht muss jemand gehen. Auch nicht beim MAD.

Mit der Auflösung der zweiten Kompanie des KSK wird allerdings ein Exempel statuiert. Und man kann nur hoffen, dass der Gesamtverband daraus die Kraft zur Selbstreinigung bezieht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat schnell reagiert. Die Haltung stimmt, die gefundenen Worte sowieso. Aber man muss sie an ihren Taten messen.

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