Leitartikel

Böses Erwachen

Theoretisch hätte Russland noch Zeit einzulenken, will aber offensichtlich nicht.

Noch gut eine Woche, dann steht Europa vor einer Zäsur: Einer der wichtigsten Pfeiler der europäischen Sicherheit droht einzustürzen – der amerikanisch-russische INF-Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen steht vor dem Aus . Die USA werden das Abkommen als Antwort auf einen vermuteten russischen Vertragsverstoß kündigen. Folgt dann ein neues atomares Aufrüsten vor allem in Europa?

Die Lage ist beängstigend: Das Risiko eines begrenzten Atomkrieges dürfte wachsen, auch wenn keine akute Gefahr besteht. Dass Außenminister Heiko Maas jetzt in einer Pendeldiplomatie versucht, das Unheil abzuwenden, ist ehrenwert. Für Europa steht viel auf dem Spiel. Der INF-Vertrag war ein Glücksfall für den Kontinent – er beendete 1987 das Wettrüsten und hat eine ganze Kategorie von Atomwaffen, die Deutschland an vorderster Front bedrohten, abgeschafft.

Maas kämpft zu Recht um den Vertrag , aber er weiß selbst, dass seine Vermittlungsversuche wohl vergeblich sind. Theoretisch hätte Russland noch Zeit einzulenken. In der Sache gäbe es Verständigungsmöglichkeiten, auch was russische Vorwürfe an die USA angeht. Aber Russland hat offenbar das Interesse an dem Abkommen verloren. Es hat so gut wie nichts getan, um den Verdacht des Vertragsbruchs auszuräumen.

Im Idealfall würde ein Abrüstungsvertrag auch China verpflichten Erst wurde die Existenz der verbotenen landgestützten Mittelstreckenraketen jahrelang geleugnet, jetzt sollen sie angeblich nur kurze Strecken fliegen können – eine Überprüfung lehnt Moskau aber ab. Dabei geht es um einen alarmierenden Verdacht: Die neuen Raketen könnten, atomar bestückt, europäische Metropolen binnen weniger Minuten erreichen. Werden sie tatsächlich operativ wirksam stationiert, wäre das ein nicht hinnehmbarer Vertragsbruch.

Dass Washington jetzt mit der Kündigung reagieren will, hat aber auch mit strategischem Kalkül zu tun: Der Wert des INF-Vertrags schwindet für beide Seiten , weil er nur landgestützte Marschflugkörper erfasst, während sich die Atommächte zunehmend auf see- und luftgestützte Waffen verlassen. Und zugleich bindet der Vertrag nur Moskau und Washington, China dagegen stellt munter Mittelstreckenraketen auf. Im Idealfall würde ein überarbeiteter Abrüstungsvertrag auch China und andere Atommächte verpflichten; Peking lehnt aber dankend ab. Stattdessen wollen Russland und die USA die INF-Altlast loswerden, um sich für ein neues globales Kräftemessen vorzubereiten.

Das ist mehrfach gefährlich:. Kollabiert das INF-Abkommen, dürften weitere Abrüstungsverträge auf der Kippe stehen Eine Rüstungsspirale käme in Gang. Auch INF-Vertrag ging Krise voraus Dazu passend wächst das Misstrauen. Aus westlicher Sicht ist Russland unberechenbarer als zu Zeiten des Kalten Krieges. Die Aussicht, dass Moskau im Fall der Fälle glaubwürdig einen begrenzten Nuklearschlag in Europa androhen könnte, würde die Sicherheitslage auf dem Kontinent massiv verändern. Vor allem die Nato wird reagieren müssen. Aber mit Bedacht.

Die Stationierung neuer Mittelstrecken-Atomraketen, die die USA entwickeln wollen, muss dabei das allerletzte Mittel sein. In Deutschland ist sie ohnehin nicht vorstellbar. Wenn Aufrüstung, dann in Raketenabwehrsysteme. Das wird Jahre dauern. Die Zeit muss intensiv genutzt werden für neue Abrüstungs- und Kontrollinitiativen. Die Hoffnung mag im Moment gering sein. Aber aussichtslos ist es nicht. Auch dem INF-Vertrag ging eine gefährliche Krise voraus. Wenige Jahre später wurde das Ende des Kalten Krieges eingeläutet.

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