Der Cavaliere tönt schon wieder
Braunschweig Richard Kiessler schreibt über ein mögliches Comeback von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi in die italienische Politik.
Italien droht eine Seifenoper
„Berlusconi ante portas? Das ist doch ein Scherz“, sagt mein Freund Paolo, als ich ihn in Venedig auf dem Campo Santa Margherita in seinem Lieblingscafe erreiche, „den hat doch keiner gerufen!“
„Politiker behaupten immer, sich dem Ruf der Massen nicht entziehen zu können“, antworte ich, „hätte er Chancen?“
„Seine Partei ist auf 15 Prozent abgesackt“, sagt Paolo, „und seine früheren Partner, die Lega Nord und die Neofaschisten wollen von diesem Politgreis nichts mehr wissen. Er wird bald 76! Eine Seifenoper!“
„Er begnüge sich auch als Wirtschaftsminister“, gebe ich zu bedenken.
„Als Monti das hörte“, weiß Paolo aus eingeweihten Kreisen, „hat er die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen!“
Der Krise wegen dürfen Italiens Minister höchstens zwei Wochen urlauben, „in greifbarer Nähe“, hat Mario Monti angeordnet. Der Regierungschef selbst tourt diese Woche durch Europa. In Paris, Helsinki und Madrid, in der zweiten Augusthälfte auch in Berlin, wehrt sich der Fürsprecher der Mittelmeerländer dagegen, den europäischen Süden über einen Kamm zu scheren.
Die Rating-Agentur Moody’s hat die Apenninenhalbinsel auf nur zwei Stufen über Ramsch herab gestuft . Und die Regierung in Rom muss neue Staatsanleihen herausgeben. Denn in zwei Monaten muss Italien 37 Milliarden Euro refinanzieren, allein oder mit Hilfe der Euro-Partner, die freilich den Rettungstopf auffüllen müssten. Da wirkt der umstrittene Vorstoß Mario Draghis, des (italienischen) Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), den Kauf von Staatsanleihen aus Mitteln des Rettungsschirms zu finanzieren, für Rom wie ein Befreiungsschlag.
Die Märkte aber kennen keinen Pardon. „Sie bestrafen uns in einem Ausmaß, das wir nicht verdient haben“, klagt die Bankerin Lucrezia Reichlin. Und auch Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker hält die Reaktion der Märkte auf Italiens Reformen für „absolut unangemessen.“ Den Ausweg aus der Krise, pflichtet der Luxemburger dem italienischen Premier bei, müssten alle Euro-Länder gemeinsam suchen – auch wenn sich deutsche Politiker zierten.
Der parteilose italienische Wirtschaftsprofessor kann in der Tat punkten: Monti hat den späteren Renteneintritt durchgesetzt, den schwerfälligen Arbeitsmarkt flexibler gemacht, Reformen in der Öffentlichen Verwaltung in Gang gebracht, staatseigene Unternehmen und Immobilien verkauft – ein Mammutprogramm in nur acht Monaten. Natürlich ächzen die Italiener unter der (neuen) Steuerlast, die Suche nach verlorenen Jobs bleibt oft ergebnislos, und die Sparkultur verschärft die Rezession.
Jetzt sucht einer die schlechte Stimmung für sich zu nutzen: Silvio Berlusconi, der Bunga-Bunga-Cavaliere, den die Italiener vor Jahresfrist für ihre Misere verantwortlich machten, strebt zurück in den Amtssitz des Ministerpräsidenten. Mit einem Anti-Euro-Wahlkampf will er um Stimmen werben. Im Parlament hat er bereits getönt: „Es wäre kein Unglück, wenn Deutschland aus dem Euro ausscheidet.“


